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Instrumente

Welche Instrumente stehen derzeit im Umgang mit dem Klimawandel zur Verfügung?

Sowohl das formelle als auch das informelle Instrumentarium bieten bereits heute wichtige Ansatzpunkte zum Umgang mit dem Klimawandel. Einen aktuellen Überblick über die Ansatzmöglichkeiten der Regional- und Bauleitplanung zum Umgang mit dem Klimawandel gibt die vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) herausgegebene „Blaupause (Entwurf eines regionalen Handlungs- und Aktionsrahmens Klimaanpassung)“.

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Informelle Instrumente zur Anpassung an den Klimawandel

Anrisstext: 
Dem informellen Instrumentarium kommt für die Anpassung an den Klimawandel eine wichtige Rolle zu; letztlich muss eine Art „Klimawandel-Governance“ entwickelt werden. Das Potenzial besteht insbesondere darin, die unterschiedlichen Akteure und Interessen in einer Region zusammenzubringen und gemeinsame Strategien zu entwickeln.

Informelle Instrumente können zur Steigerung des Bewusstseins in Politik, Wirtschaft und Bevölkerung genutzt werden, so dass das Wissen über Ursachen und Folgen des Klimawandels verbessert wird und das Handeln der unterschiedlichen Akteure gefördert werden kann. In regionalen Netzwerken oder über regionale Entwicklungskonzepte können die Strukturen für regionale Anpassungskonzeptionen aufgebaut werden. Sinnvoll ist eine enge Verknüpfung des informellen mit dem formellen Instrumentarium. Beispielsweise kann über informelle Instrumente wie Regionalmanagement oder Runde Tische ein Beitrag zur Umsetzung der im Regionalplan festgelegten Ziele und Grundsätze erfolgen.

Beispiele für informelle Instrumente sind:

  • Von den unterschiedlichen regionalen Akteuren gemeinsam entwickelte und regional abgestimmte Leitbilder
  • Entwicklungskonzepte/ Strukturkonzepte/ Raumnutzungskonzepte, z.B. für bestimmte Themenbereiche
  • Modellvorhaben der Raumordnung (z.B. MORO „Raumentwicklungsstrategien zum Klimawandel“)
  • Regionalmanagement, Netzwerke, Partizipation (Beispiele: die verschiedenen KLIMZUG-Projekte oder „KLARA-Net“)
  • Raumordnerische Verträge

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Formelle Instrumente zur Anpassung an den Klimawandel

Anrisstext: 
Das bestehende formelle Instrumentarium ermöglicht bereits heute, zahlreiche mit dem Klimawandel zusammenhängende Aspekte zu berücksichtigen.

 Wichtige formelle Instrumente sind beispielsweise:

  • Grundsätze und Ziele im Regionalplan, darunter insbesondere Gebietsfestlegungen nach §8 Abs. 7 ROG (Vorbehalts- und Vorranggebiete), beispielsweise zum vorbeugenden Hochwasserschutz (auch Darstellung potenzieller Überflutungsgebiete oder von Extremhochwassern betroffener Bereiche möglich) oder zur Verbesserung des Stadtklimas durch regionale Grünzüge oder Vorranggebiete für Freiraum mit entsprechender Begründung
  • Sachlicher Teilplan §7 Abs. 1 S. 2 ROG, z.B. zu Klimaschutz /-anpassung
  • Raumordnungsverfahren nach §15 ROG
  • Berücksichtigung der Anpassungsnotwendigkeit an den Klimawandel in der Strategischen Umweltprüfung

Die Weiterentwicklung dieses Instrumentariums, z.B. in Richtung einer stärkeren Flexibilisierung raumbezogener Festlegungen oder zur Entwicklung des „Climate Proofings“, wird derzeit intensiv diskutiert und in Forschungsvorhaben bearbeitet, u.a. im ARL-Arbeitskreis „Klimawandel und Raumplanung“ und im Leibniz-Vorhaben „KLIMAPAKT“.

Daneben stehen auch den unterschiedlichen raumbezogenen Fachplanungen vielfältige Instrumente zur Verfügung (z.B. Planfeststellungsverfahren, Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne nach WHG, die Instrumente der Landschaftsplanung, forstliche Rahmenpläne etc.), in denen Aspekte der Anpassung an den Klimawandel berücksichtigt werden können bzw. bereits werden. Schon jetzt ist ersichtlich, dass integrative Ansätze eine hohe Bedeutung haben und Schnittstellen zu anderen Planungen (z.B. Landschaftsplanung, wasserwirtschaftliche Planung) und deren Instrumenten sowie zwischen den verschiedenen planerischen Ebenen betrachtet werden müssen. Die Notwendigkeit der Abstimmung unterschiedlicher Planungen steigt gerade auf der regionalen Ebene.

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